SPD Schlitzerland

Politischer Meinungsaustausch in Rimbach

Schlitz. Zum Bürgergespräch in Rimbach am letzten Freitag konnten die Sozialdemokraten des Schlitzerlandes auch den Vorsitzenden der Kreis-SPD, Swen Bastian, begrüßen. Er zog eine beeindruckende Bilanz der SPD-geführten Politik im Vogelsbergkreis.

Ralf Susemichel, der Vorsitzende des Ortsvereins Schlitzerland der SPD, begrüßte zunächst die Teilnehmer des Bürgergesprächs und warb für eine hohe Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am 6. März. Nicht zur Wahl zu gehen, sei keine vernünftige Option, denn „auch wer nicht wählt, wird regiert.“

Eine Bilanz der Kommunalpolitik vor Ort zog Frank Döring, der Fraktionschef der Sozialdemokraten im städtischen Parlament, mit der ihm eigenen sachlichen und kenntnisreichen Art. Er plädierte für Bürgerbeteiligungen in Form von Bürgerforen im kommunalpolitischen Entscheidungsprozess als eine ständige Einrichtung und nicht nur als Einmal-Übung vor einer anstehenden Wahl. In diesem Zusammenhang erinnerte er auch noch einmal an den vielfach geäußerten Wunsch aus der Bevölkerung im Schlitzerland, die Friedhofssatzung so auszugestalten, dass eine Sargbestattung in Rasengräbern möglich wird. Leider habe die CDU-geführte Mehrheitskoalition für diesen Wunsch bisher wenig Verständnis gezeigt.

Breiten Raum nahm die Kreispolitik beim politischen Meinungsaustausch in Rimbach ein. Viele Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, mit dem Chef der SPD im Vogelsbergkreis ins Gespräch zu kommen.

Swen Bastian konnte vor allem eine für das Schlitzerland wichtige Information übermitteln: Birgit Kömpel (SPD-MdB) hat kürzlich bei Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vorgesprochen und sich für eine finanzielle Förderung der Schlitzerländer Freibadsanierung eingesetzt. Andere Abgeordnete aus der Region seien bisher nicht vorstellig geworden

Im Hinblick auf die Situation im Vogelsbergkreis präsentierte Swen Bastian nicht ohne Stolz eine Erfolgsbilanz. „Der Vogelsbergkreis war das Armenhaus in Hessen“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD wörtlich, „hat aber während der letzten Jahre einen großen Sprung nach vorn gemacht.“ Während der Wanderungssaldo wegen der schlechten Arbeitsmarktsituation früher negativ gewesen sei, überwiegen heute die Zahlen der Einpendler jene der Auspendler. Bei der aktuellen Arbeitslosenquote sei der Vogelsbergkreis sogar hessenweit in der Spitzengruppe zu finden.

Positives konnte Bastian auch über die finanzielle Situation des Vogelsbergkreises berichten. Die SPD-geführte Kreiskoalition habe einen finanzpolitischen Scherbenhaufen vorgefunden, es innerhalb von fünf Jahren aber bereits geschafft, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Davon, so Bastian, profitiere auch das Schlitzerland. Die Gesamtschule werde neu gebaut. Die finanziellen Mittel seien bereit gestellt. Die Vorgängerregierung habe davon immer nur geredet, dann aber durch Untätigkeit geglänzt.

Amüsiert kommentierten die anwesenden Kreispolitiker die kürzlich getroffene Feststellung von Bürgermeister Schäfer, dass die örtliche SPD unglaubwürdig sei, weil sie die unsolide städtische Haushaltspolitik kritisiere. Da sollte sich der Rathauschef mal an die eigene Nase fassen, so wurde betont. Er müsste sich nämlich den Vorwurf gefallen lassen, mit seiner Ablehnung des Kreishaushalts gegen den Neubau der Schlitzerländer Gesamtschule gestimmt zu haben.