SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland fordert Erklärungen

Schlitz. Mit großem Befremden nimmt die SPD Schlitzerland die Nachricht zur Kenntnis, dass Bürgermeister Schäfer, der kraft seines Amtes und nicht privat Mitglied im Aufsichtsrat der Landesmusikakademie war, im Januar dieses Jahres vom Amtsgericht Frankfurt wegen Untreue im Zusammenhang mit Beschaffungsaktivitäten für die Landesmusikakademie verurteilt worden ist. Die Vergabepraxis soll rechtswidrig gewesen sein.

Die Nachricht gelangt nach bemerkenswert langer Zeit an die Öffentlichkeit. Erst die derzeit laufende Berufung vor dem Landgericht Frankfurt hat die Angelegenheit publik werden lassen.

„Untreue ist kein Kavaliersdelikt“, stellen die Sozialdemokraten des Schlitzerlandes in diesem Zusammenhang fest und befinden sich damit in bester Gesellschaft. Der Vorsitzende Richter am Landgericht soll die vom Amtsgericht verhängte Geldstrafe nach Medienberichten als „wenig schuldangemessen“ bezeichnet haben mit der Bemerkung, dass man bei der Schadenshöhe auch über eine Freiheitsstrafe nachdenken könne.

Nach Auffassung der SPD Schlitzerland verlangt der Vorgang nach öffentlichen Erklärungen – sowohl vom Bürgermeister selbst wie auch vom Stadtverband der CDU. Viele Fragen stehen nämlich im Raum.

Ist die strittige Auftragsvergabe zum Beispiel auch schon einmal bei der Verwendung städtischer Mittel zur Anwendung gekommen? Und wenn ja, wann, wie oft und in welcher Höhe? Wer wusste über die Vorkommnisse wann Bescheid? Warum wurde darüber so lange geschwiegen? Auch und gerade angesichts der bevorstehenden Bürgermeisterwahl muss klargestellt werden, ob sich noch weitere „politische Leichen“ dieser Art im Keller verbergen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf umfassende Information.