SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion hakt nach

Schlitz. Die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments nimmt ihre kommunalpolitische Verantwortung unter anderem dadurch wahr, dass sie regelmäßig zahlreiche Initiativen ergreift, die in Anträgen zur Stadtverordnetenversammlung ihren Ausdruck finden. Gemeinsames Kennzeichen der Antragspolitik ist stets, konkrete Probleme aufzugreifen und Lösungen anzustoßen, um die Burgenstadt weiter zu entwickeln.

Nicht alle Initiativen finden Mehrheiten im Stadtparlament. Viele aber, die eine einstimmige Unterstützung erfahren, bleiben nicht selten unerledigt. Ob eine Überlastung des Magistrats dafür verantwortlich zeichnet oder ein schlichtes Vergessen für das Nichtbeachten als Ursache anzusehen ist, bleibt oft unklar. Manchmal mag ein Auftrag des Stadtparlaments auch erfüllt worden sein, aber niemand hat davon erfahren. In jedem Fall ist es erforderlich, auf die eindeutigen Arbeitsaufträge an den Magistrat zu bestehen und ihre Erledigung einzufordern. Dazu muss nachgehakt werden. Die SPD-Fraktion greift für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung aktuell verschiedene Fälle auf.

1.Am 26.9.2011 hat die Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, „auf der Homepage der Stadt Schlitz ein Register einzurichten, aus dem zu ersehen ist, welche Arbeitgeber im Schlitzerland ausbilden (mit Ausbildungsplatzbeschreibung, Leistungen und Voraussetzungen).“

Trotz intensiver Suche kann bis heute auf der Homepage der Stadt keine entsprechende Information gefunden werden. Vielleicht ist sie aber auch nur gut versteckt. Die SPD-Fraktion fragt deshalb nach. Über eine parlamentarische Anfrage will sie in Erfahrung bringen:

•Wie ist die Belegung der Homepage der Stadt Schlitz auf dem „Ausbildungspaltzregister“?
•Welche Maßnahmen wurden getroffen, um dieses Register einzurichten?
•Wie ist die Beteiligung der Gewerbetreibenden?

2.Ein weiteres Problem betrifft die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Schlitzerland. Der Auftrag der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2011 richtet sich an den Magistrat, „im Zuge der Planung des Neubaus ‚Seniorenstift’ zuz prüfen, ob auf dem Gelände genügend Raum für ein später eventuell zu errichtendes Ärztehaus vorhanden ist.“

Wie unlängst zu erfahren war, nehmen die Neubaupläne allmählich konkrete Gestalt an. Die SPD-Fraktion greift deshalb auch diesen Fall wieder auf. Sie erwartet Auskunft zu den Fragen

•Was hat die Prüfung der Planung des Neubaus „Seniorenstift“ ergeben?
•Ist auf dem Gelände genügend Raum, um eventuell ein Ärztehaus zu errichten?
•Wie ist der Sachstand des Neubaus des Seniorenstiftes?

3.Am 9.6.2008 hat die Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der SPD-Fraktion den Beschluss gefasst: „Der ‚Weltkindertag’ am 20. September soll in Schlitz als ‚Tag des Kindes’ begangen werden. Dazu soll sich Schlitz als ‚Kinderfreundliche Stadt’ entsprechend präsentieren. Der Magist4rat wird beauftragt, die dazu notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Die Vereine und die Geschäftswelt sind mit einzubinden.“

Über die entsprechende Veranstaltung in diesem Jahr ist nichts bekannt. Möglicherweise hat sie aber in aller Heimlichkeit stattgefunden. Die SPD-Fraktion hakt deshalb auch in dieser Angelegenheit nach.

•Wie wurde der Weltkindertag am 20.09.2012 vorbereitet und wie war die Beteiligung?
•Welche Vorschläge wurden von Vereinen und aus der Geschäftswelt eingebracht und umgesetzt?

4.Der Wunsch der Bevölkerung im Schlitzerland nach alternativen Bestattungsformen ist seit langem bekannt. Ein „Friedwald“ könnte dem entsprechen. Die SPD-Fraktion hat sich den Wunsch zu eigen gemacht und dafür vor vielen Jahren bereits eine Mehrheit im Stadtparlament gefunden. Die Angelegenheit scheint sich aber zu einer unendlichen Geschichte zu entwickeln. Eine Nachfrage ist deshalb auch hier angebracht.

•Welche Aktivitäten hat der Magistrat unternommen, um alternative Bestattungsformen (Urnenwand, „Friedwald“ etc.) zu ermöglichen?
•Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?