Jahreshauptversammlung der SPD Schlitzerland
Schlitz. Am letzten Freitag führte der Ortsverein Schlitzerland der SPD seine turnusgemäß anstehende Jahreshauptversammlung durch. Auf der Tagesordnung standen die üblichen Regularien, Wahlen für die Unterbezirksdelegiertenkonferenz zur Europawahl sowie eine Diskussion mit den Wahlkreiskandidaten zur Bundestags- und Landtagswahl. Ralf Susemichel, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, konnte dazu Birgit Kömpel aus Eichenzell und Sven Bastian aus Alsfeld als prominente Gäste begrüßen
Er berichtete zunächst über die vielfältigen Aktivitäten des Ortsvereins im abgelaufenen Jahr. In politischer Hinsicht betonte er dabei die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion im städtischen Parlament. Von Bedeutung war auch die Teilnahme an der Demonstration gegen den neonazistischen Aufmarsch in Hünfeld, bei der bedauerlicherweise kein offizieller Repräsentant der Burgenstadt gesehen wurde.
In Erinnerung rief der Vorsitzende der örtlichen Sozialdemokraten im Übrigen noch einmal die politische Unterstützung für Elisabeth Hillebrand bei der Bürgermeisterwahl im letzten Jahr. Er sprach von einem respektablen Wahlausgang und dankte der Kandidatin für ihr Engagement.
Frank Döring, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, berichtete anschließend aus der kommunalpolitischen Arbeit vor Ort. Er konnte auf zahlreiche Betriebbesichtigungen und öffentliche Fraktionssitzungen verweisen, die nicht selten zu parlamentarischen Initiativen führten. Gemessen daran, so Döring nicht ohne selbstbewussten Stolz, seien die Sozialdemokraten im letzten Jahr wiederum die fleißigste Fraktion gewesen. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger habe dabei immer als Maßstab gedient.
In diesem Zusammenhang wurden die kürzlich abgeschlossenen Haushaltsdiskussionen nochmals erwähnt. Döring unterstrich erneut sein Unverständnis über die zusätzlichen Belastungen für die lokalen Steuerzahler. Sie seien vermeidbar gewesen, wenn der politische Wille dazu bei CDU und FDP vorhanden gewesen wäre. Sein Unverständnis darüber galt auch dem Abstimmungsverhalten der BLS.
Im Laufe der Sitzung nahmen anschließend die Wahlkreiskandidaten für die Bundestags- und Landtagswahl die Gelegenheit wahr, ihre Kandidaturen zu erläutern und sich der Diskussion zu stellen.
Birgit Kömpel, Vorsitzende der SPD-Ortsvereins Eichenzell und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der Region, bewirbt sich um das Direktmandat für die Wahl zum deutschen Bundestag im September dieses Jahres. Als Mutter von zwei Kindern und selbständige Unternehmensberaterin in der Hotelbranche gilt ihr politisches Interesse den Schwerpunkten „Arbeit“ sowie „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. In einem engagiert vorgetragenen Plädoyer machte sie sich stark für
- die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns
- einem gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männer sowie von regulärer Arbeit und Leiharbeit
- die Solidarrente für langjährig Versicherte, um der Altersarmut zu begegnen
- einen flexiblen Übergang ins Rentenalter sowie
- die Einbeziehung von Selbständigen in das Renten- und Gesundheitssystem.
Sven Bastian, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vogelsberg, kandidiert für den hessischen Landtag. Die Wahl findet zeitgleich mit der Bundestagswahl statt.
Bastian stellte der Politik von Schwarz-gelb in Hessen ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis aus. Die Interessen des ländlichen Raumes würden erkennbar vernachlässigt. Beispielhaft verwies er auf das finanziell ausgetrocknete Dorferneuerungsprogramm und die Schließung von staatlichen Institutionen im Vogelsbergkreis.
Vergleichbares gelte für die Lösung der Probleme, die mit der ursprünglichen Abschaffung des 9-jährigen Gymnasiums erst geschaffen wurden. Darüber hinaus sei die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ein Aktionsfeld, auf dem ebenfalls weitgehende Untätigkeit festgestellt werden müsse. „Der Vogelsbergkreis“, so Bastian abschließend wörtlich, „hat in Wiesbaden leider keine Stimme mehr. Ich will das ändern.“
Die Aussprache zu den Berichten und Statements entwickelte sich zu einer angeregten Diskussion. Im Ergebnis stand für die Versammlung fest, dass beide Kandidaten mit einer geschlossenen Unterstützung der Schlitzerländer Sozialdemokraten im bevorstehenden Wahlkampf rechnen können.
