SPD Schlitzerland

Nachlese zur Stadtverordnetenversammlung

Schlitz. Seit letztem Montag steht es fest: Im Schlitzerland werden bald wieder Kindergartenbeiträge fällig. Die CDU/FDP-Koalition bittet Familien mit Kindern erneut zur Kasse. Ohne überzeugende Begründung wird damit eine pädagogische und bildungspolitische Errungenschaft abgeschafft, die, so der Eindruck, den sog. bürgerlichen Parteien schon immer ein Dorn im Auge war.

Die SPD-Fraktion bedauert dies und hält die Entscheidung für falsch. Die kostenfreie Inanspruchnahme eines Kindergartenplatzes hatte zum Ziel, niemanden zurück zu lassen oder gar auszuschließen. Gleiche Chancen für alle, ohne Rücksicht auf den Geldbeutel der Eltern, so lautete der Grundsatz. Er orientiert sich an der Erkenntnis der Bildungspolitik, dass nichts wo wichtig ist wie eine frühzeitige, pädagogisch hochwertige Förderung und Betreuung. Das scheint die politische Mehrheit im Schlitzerland anders zu sehen.

Für sie war die kostenfreie Inanspruchnahme eines Kindergartenplatzes nur - so die Begründung - die versuchsweise Einführung eines Instruments, die Einwohnerzahl der Burgenstadt zu stabilisieren. Darüber hinaus wird betont, dass einkommensschwache Haushalte die Möglichkeit haben, sich die Kindergartenbeiträge vom Vogelsbergkreis erstatten zu lassen.

Letzteres blendet bewusst aus, dass nicht alle einkommensschwachen Haushalte einen Erstattungsanspruch haben. Und jene, die ihn haben, werden in die Position eines Bittstellers gezwungen.
Ein weiteres Argument ist ebenso wenig überzeugend. Danach seien viele Familien gerne bereit, für die Betreuung ihrer Kinder zu zahlen. Für diese Zielgruppe hätte es eine naheliegende, freiwillige Lösung gegeben. Ein Förderverein hätte die Möglichkeit gehabt, den Kindergärten finanziell unter die Arme zu greifen.

Insgesamt werden also diejenigen einmal wieder zur Ader gelassen, die es ohnehin nicht so dicke haben. Ein „schwarzer Tag“ für Familien im Schlitzerland.