SPD Schlitzerland

Unverständliches Abstimmungsverhalten

Schlitz. Mit einer Presseerklärung, abgedruckt im Schlitzer Bote vom 15.2.2013, wendet sich die Bunte Liste Schlitzerland (BLS) nochmals an die Öffentlichkeit, um ihr unverständliches Abstimmungsverhalten zum Haushalt 2013 der Stadt Schlitz zu erläutern. Die Erklärungen gelingen wenig überzeugend.

Lässt man die allgemeinen Ausführungen beiseite, so konzentrieren sich die Rechtfertigungsversuche auf die Zustimmung der BLS zu der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Erhöhung der Grundsteuern und die gleichzeitige Ablehnung der von der SPD-Fraktion beantragten Sparvorschläge.

Die (gebilligte) Erhöhung der Grundsteuern wird als „ein schwer verdaulicher Brocken“ bezeichnet und mit der (abgelehnten) Wiedereinführung von Kindergartengebühren verglichen. Letzteres gilt der BLS als eine „rückwärtsgewandte Innovation“, die aus dem Vorjahr noch als „Schrecken im Nacken“ sitzt.

Der Schrecken kann nicht allzu groß gewesen sein. Die Belastungen treffen nämlich in beiden Fällen weitgehend denselben Personenkreis. Im letzten Jahr die neuen Belastungen aber abzulehnen und in diesem Jahr die darüber hinaus gehenden zusätzlichen Belastungen gutzuheißen – das verstehe, wer will.

Zu den von der SPD-Fraktion beantragten Sparvorschlägen liest man bei der BLS: „Grundsätzlich war der BLS der Antrag, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen pauschal um 120.000 Euro zu kürzen, nicht unsympathisch. Allerdings fehlte dazu eine genauere Aufschlüsselung, die eine Zustimmung vielleicht ermöglicht hätte.“

Dazu ist anzumerken, dass es in den Kompetenzbereich des Magistrats fällt, die Prioritäten beim Haushaltsvollzug im Einzelnen festzusetzen. Die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung besteht darin, die haushaltspolitischen Zielvorgaben festzulegen. Im Übrigen hat sich die SPD-Fraktion bei ihren Anträgen an den Zahlen des Bürgermeisters orientiert, der noch im Dezember letzten Jahres versichert hat, bei den Sach- und Dienstleistungen im diesem Jahr mit rd. 500.000 Euro weniger auskommen zu wollen.

Insgesamt verbleibt somit der Eindruck einer gewissen Orientierungslosigkeit. Das ist nicht weiter schlimm. Die Konsequenzen müssen aber die Bürgerinnen und Bürger tragen.