Im letzten Jahr blieb das städtische Schwimmbad leider geschlossen
Rege Beteiligung an der Online-Umfrage
Schlitz. Es ist der Corona-Pandemie geschuldet, dass im Vorfeld der Kommunalwahl am 14. März 2021 die um Wählerstimmen werbenden Parteien keine Präsenzveranstaltungen durchführen. Die SPD Schlitzerland hat stattdessen auf den digitalen Kontakt gesetzt. Eine pfiffige Idee war der elektronische Briefkasten, in dem interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Ansichten, Wünsche und Fragen deponieren können.
In einer ersten Bilanz kann die SPD Schlitzerland feststellen, dass von dieser Möglichkeit einer Kontaktaufnahme reger Gebrauch gemacht wurde. Soweit die Teilnehmer*innen sich selbst zu erkennen gegeben und um Antworten auf konkrete Fragen gebeten haben, wird ihrem Informationsbedürfnis direkt entsprochen werden. Etliche Wortmeldungen zu verschiedenen Sachverhalten wurden jedoch anonym abgegeben. Die inhaltlichen Schwerpunkte waren dabei im Einzelnen sehr unterschiedlich. Die SPD Schlitzerland beabsichtigt, dazu mit unregelmäßig veröffentlichten Beiträgen Stellung zu beziehen. Hier die erste Verlautbarung.
Auffallend ist, dass etliche Teilnehmer*innen eine bessere Zusammenarbeit aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen politischen Gruppierungen anmahnen und einfordern. Oft ist in diesem Zusammenhang zu vernehmen, dass doch alle Mitglieder des Parlaments dem Wohl des Schlitzerlandes verpflichtet seien. Unklar bleibt manchmal, ob unterschiedliche Auffassungen zu bestimmten Problemen in der Kommunalpolitik grundsätzlich abgelehnt werden.
Nach Ansicht der SPD Schlitzerland kommt in den geäußerten Meinungen eine Problembeschreibung zum Ausdruck, die im kommunalpolitischen Alltag selten anzutreffen ist. Vielleicht handelt es sich eher um eine „gefühlte“ Wahrnehmung als um eine tatsächliche Zustandsbeschreibung. Grob geschätzt werden nämlich rund 95% aller Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig getroffen.
Dazu zählen etwa Flächennutzungs- und Bebauungspläne, Satzungsänderungen, Aufwendungen für den Brandschutz und vieles andere mehr. In den letzten Jahren kann sich sogar die städtische Haushalts- und Finanzpolitik auf eine einstimmige Unterstützung aller im Parlament vertretenen Gruppierungen stützen. Abweichende Meinungen gibt es aber in Einzelfragen. Zwei davon sind die beiden folgenden, exemplarischen Beispiele.
Im Frühsommer 2020 galt es zu entscheiden, ob das städtische Freibad angesichts der Corona-Pandemie geöffnet werden sollte oder nicht. Wie allgemein bekannt, fand sich für eine Öffnung des Schwimmbads keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Die SPD-Fraktion war die einzige politische Gruppierung, die sich für eine Öffnung aussprach. Sie verwies dazu auf die Bedürfnisse von Familien mit Kindern und die Entscheidung in den Nachbargemeinden, in denen ein Schwimmbadbesuch schließlich auch möglich war.
Selbst rückblickend sehen die Sozialdemokraten im Schlitzer Parlament keine Veranlassung, sich von ihrer Entscheidung im letzten Jahr zu distanzieren. Sie hätten eine Öffnung des Schwimmbads nach wie vor für richtig gehalten. Der Dissens zwischen der SPD-Fraktion und den übrigen politischen Gruppierung liegt also offenbar in einer unterschiedlichen Interpretation dessen, was man für das Wohl des Schlitzerlandes hält. Und unterschiedliche Standpunkte dieser Art sind schlicht zu akzeptieren.
Im zweiten Beispiel geht es um die Verwendung von Glyphosat auf landwirtschaftlich genutzten städtischen Flächen. Die Stadtverordnetenversammlung hatte darüber zu entscheiden, ob zukünftig auch weiterhin das Herbizid zur Unkrautbekämpfung auf städtischen Flächen eingesetzt werden sollte. Die Mehrheit der Stadtverordneten, die SPD-Fraktion eingeschlossen, votierte dagegen. Allein die CDU-Fraktion sprach sich für den weiteren Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels aus. Hätte man um des lieben Friedens Willen und wegen der wünschenswerten Zusammenarbeit eine andere Entscheidung treffen sollen?
Die Mitglieder der SPD-Fraktion bleiben auch in dieser Frage bei ihrem Standpunkt. Es gibt halt unterschiedliche Auffassungen über das, was das Wohl des Schlitzerlandes konkret ausmacht.
