SPD Schlitzerland

Stellungnahme zur Erklärung des Schlitzer Seniorenbeirats

Schlitz. Mit einer ungewöhnlichen Pressemitteilung im Schlitzer Bote vom 17.11.2017 hat sich der Schlitzer Seniorenbeirat zu Wort gemeldet. Anlass ist ein parlamentarischer Antrag der SPD-Fraktion, über den in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verhandelt wurde.

Worum geht es? Die Schlitzer Sozialdemokraten plädieren seit vielen Jahren für eine breite demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen ihres Gemeinwesens. Wo immer es geht, sollten die Interessen der Betroffenen und Beteiligten eigenverantwortlich zur Geltung kommen. Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Schlitzer Parlament bedeutet das für die Seniorenarbeit, dass jeder/jede mitwirken können sollte, der/die sich engagieren möchte. Diejenigen, die ihre Interessen vertreten sehen möchten, ohne selbst aktiv werden zu wollen oder zu können, sollten im Rahmen einer Wahl mit ihrer Stimmabgabe ihren Einfluss zum Ausdruck bringen können. So ist es in demokratisch verfassten Gemeinwesen üblich, und so wird es auch in vielen Gemeinden, z.B. in Lauterbach, seit etlichen Jahren erfolgreich praktiziert.

Dem hält der Seniorenbeirat in seiner Pressemitteilung entgegen, dass er ein Beirat und kein Parlament sei. Das ist richtig und in diesem Zusammenhang dennoch wenig überzeugend. Gleiches gilt nämlich auch für die Ortsbeiräte, die allesamt über einen Wahlakt legitimiert werden. Und niemand käme auf die Idee, die Ortsbeiräte zukünftig nicht mehr wählen, sondern vom Magistrat bestimmen zu lassen.

Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Beratung des Themas mit dem Seniorenbeirat demnächst im HFWA wird sicher Gelegenheit geben, eventuell bestehende Missverständnisse auszuräumen.