SPD-Fraktion mahnt zu mehr Sachlichkeit

Veröffentlicht am 22.11.2017 in Presse

Gescheiterter Grundstücksverkauf in der Diskussion

 

Schlitz. Die SPD-Fraktion des Schlitzer Stadtparlaments hat auf ihrer letzten Sitzung vor allem den vom Magistrat eingebrachten Nachtragshaushalt beraten. Die aktuelle Diskussion über den gescheiterten Verkauf des städtischen Gewerbegrundstücks in der Bahnhofstraße gab allerdings Anlass, auch dieses Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Das fragliche Grundstück liegt in exponierter Lage. Sein Verkauf ist daher von vornherein mehr als die simple Veräußerung einer bisher unbebauten Gewerbefläche. Man kann in ihr vielmehr die Visitenkarte der Kernstadt sehen. Ihre Nutzung beeinflusst die Wirtschaftsstruktur und entscheidet mit über die Attraktivität des Schlitzerlandes als Wirtschaftsstandort.

 

Für die SPD-Fraktion im Schlitzer Stadtparlament war deshalb immer klar, dass der Verkauf des städtischen Grundstücks an dieser Stelle eine sorgfältige Prüfung erfordert. Sofern Einzelhandel angesiedelt werden soll, stellt sich unter anderem zum Beispiel die Frage, wie es um die Sortimentsvielfalt in der Burgenstadt bestellt ist? Wird sie breiter und damit für die Bevölkerung besser, oder ist dies nicht der Fall? Es geht also auch um eine wichtige Perspektive, die in die Zukunft weist.

 

Nach Abwägung aller Gesichtspunkte hat sich die SPD-Fraktion im Interesse des Schlitzerlandes und seiner Bevölkerung dafür entschieden, dem Verkauf des Grundstücks an einen ohnehin bereits ortsansässigen Lebensmitteldiscounter nicht zuzustimmen. Weitere Parlamentarier haben das Problem ähnlich gesehen, so dass sich in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit für den Grundstücksverkauf gefunden hat. Soweit zur Sachlage.

 

Leider hat die anschließende öffentliche Debatte zum Thema den Boden einer sachlichen Auseinandersetzung schnell verlassen. Wenn etwa aus dem Rathaus zu hören ist, dass alle keine Ahnung haben, die in dieser Angelegenheit eine andere Auffassung vertreten als der Bürgermeister, dann ist das mehr als befremdlich. Wenn überdies einzelne Parlamentarier persönlich diffamiert und auch in Leserbriefen herabgesetzt werden, zeugt dies nicht gerade von demokratischem Anstand. Ein Zeichen des Willens zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, die in Sonntagsreden so gern beschworen wird, kann man darin gewiss nicht sehen.