SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

Mitglieder des städtischen Kinder- und Jugendparlaments interviewen SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Döring

Veröffentlicht am 29.02.2016 in Kommunalpolitik

Herr Döring, in wenigen Tagen ist die Kommunalwahl in Schlitz. Der Wahlkampf ist im vollen Gange. Mehr Pflicht oder Kür?


Definitiv mehr Kür. Natürlich ist es anstrengend, wir machen das ja alles ehrenamtlich und neben unserer "normalen" Arbeit. Aber auf der anderen Seite hat man nirgends einen so direkten Kontakt zu dem Bürger/Wähler wie auf diesen Veranstaltungen. Es ist schön zu sehen, wie viele Menschen sich politisch interessieren und tolle Ideen mitbringen. Außerdem zieht unser gesamtes Team wunderbar mit, da macht es doppelt Spaß.
 

Was waren die wichtigsten Themen bzw. Fragen, die die Bürger an Sie herangetragen haben?

Neben den Problemen, die jeder Ortsteil für sich hat, wurde deutlich, dass fast alle Bürger sich Gedanken machen, wie es mit unserer schönen Stadt und dem gesamten Schlitzerland weitergeht. Leerstehende Geschäfte, fehlende Gastronomieangebote und Übernachtungsangebote schmälern die Anziehungskraft des Schlitzerlandes enorm. Weitere wichtige Themen waren eigentlich überall: Wie geht es mit unserem Schwimmbad weiter, was wird aus dem Brauereigelände, wie können wir dafür sorgen, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden und nicht zuletzt, wie bekommen wir unsere desolate finanzielle Lage wieder in den Griff?

Wichtige und bekannte Probleme. Welche Antworten gibt die SPD?

Zu fast allen Themen haben wir in den vergangenen Jahren bereits versucht, über Anträge und Anfragen im Parlament eine Verbesserung zu erreichen. Meistens wurden diese abgelehnt und oft wurden wir belächelt. Wichtig ist, endlich die Potenziale zu nutzen, die im Schlitzerland vorhanden sind. Die Betroffenen und Beteiligten müssen an einen Tisch geholt und Konzepte erarbeitet werden. Der Dialog Wirtschaft und Politik sollte dringend wieder aufgenommen werden und zwar dezidiert mit Geschäftsleuten, Gastronomen und produzierenden Firmen. Niemand hat einen Königsweg, der von heute auf morgen Besserung verspricht. Aber wenn wir die Probleme nicht langsam angehen und dazu das Know-how und das vorhandene Engagement in der Bevölkerung nutzen, sehe ich schwarz.

Ok, verstanden, aber das betrifft ja nur einen Teil der Probleme.

Ja sicher. Nehmen wir z.B. das Brauereigelände. Es war richtig, dass die Stadt hier ihr Vorkaufsrecht geltend gemacht hat. Übrigens aufgrund unserer Initiative. Aber seit dem liegt es im Dornröschenschlaf. Von einigen Bürgern wird zurecht bemängelt, dass hier nichts passiert. Warum wird das Gelände und die Gebäude, so lange es noch kein Gesamtkonzept gibt, nicht wenigstens vorläufig genutzt? Wäre es nicht möglich, dort Veranstaltungen, Ausstellungen, Flohmärkte oder ähnliches zu organisieren, um auch die gesamte Stadt im Kern wieder etwas zu beleben?

Aber wir haben doch auch gut funktionierende Dinge in Schlitz. Nehmen wir doch mal die Landesmusikakademie mit ihren Konzerten und Veranstaltungen.

Genau. Hier wird hervorragende Arbeit geleistet. Aber das Potenzial, welches die LMA, der Schlosspark und das angrenzende Freibad samt Campingplatz bieten, wird viel zu wenig genutzt. Der Biergarten liegt brach. Hier ist das angedachte Konzept des Fördervereins offensichtlich gescheitert. Schnellstmöglich sollte hier alles dafür getan werden, dass es wieder einen Pächter gibt. Bemerkenswert finden wir auch, dass es zwar viele Veranstaltungen in der LMA gibt, die Gäste aber von einem Lauterbacher Caterer verköstigt werden. Hier sollte die Stadt darauf hinwirken, dass es eine größere Kooperation mit möglichen einheimischen Lieferanten gibt.

Sie sprachen das Freibad an. Sicherlich eine der größten Aufgaben in den kommenden Jahren. Wie soll dieses Projekt realisiert werden?

Das Freibad ist ein attraktives Stück Infrastruktur im Schlitzerland. Für die notwendige Sanierung wird es wichtig sein, alle erdenklichen Fördertöpfe auszuschöpfen. Außerdem sollte darauf geachtet werden, dass die laufenden Kosten im Rahmen bleiben. Zugleich muss überlegt werden, wie man die Einnahmen verbessern kann. Durch verschiedene Veranstaltungen könnte versucht werden, die Attraktivität zu erhöhen und mehr Besucher anzulocken. Nur so wird es möglich sein, das laufende Minus in einer vertretbaren Größenordnung zu halten. Natürlich wird für die Sanierung ein Kredit aufgenommen werden müssen. Es ist deshalb auch in diesem Zusammenhang wichtig, dass wir den städtischen Haushalt wieder in Ordnung bringen, damit sich nicht die Kommunalaufsicht quer stellen kann.

Haushalt. Ein Stichwort, zu dem man in den letzten Wochen einige unterschiedliche Aussagen gehört hat. Ist die Lage wirklich so schlimm, wie von der SPD behauptet?

Auf jeden Fall ist sie mehr als bedenklich. Wir haben das "Heft des Handelns" quasi komplett aus den Händen gegeben. Uns schreibt die Finanzaufsicht vor, was wir zu tun und zu lassen haben. Immer wieder haben wir auf Sparmaßnahmen gedrängt und sind immer wieder an der Koalition aus CDU und FDP gescheitert. Eine Konsolidierung des städtischen Haushalts ist die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre. Bekommen wir das nicht hin, ist die Umsetzung vieler Pläne dramatisch gefährdet.    

Herr Döring, danke für das Gespräch.