SPD Schlitzerland

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Haushalts- und Finanzpolitik der Burgenstadt auf dem Prüfstand

Veröffentlicht am 09.06.2015 in Lokalpolitik

Kommunalaufsicht nimmt Stellung

Schlitz. Was den Griechen die Troika, ist der Stadt Schlitz die Kommunalaufsicht. In beiden Fällen sind die Regierenden in finanzpolitischer Hinsicht nicht mehr Herr im eigenen Haus, sondern stehen unter der Obhut einer Vormundschaft.

Der Vormund der Burgenstadt, die Kommunalaufsicht des Vogelsbergkreises, hat sich kürzlich zur Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Schlitz mit einer bemerkenswerten Stellungnahme geäußert. Die dokumentierten Zahlen zeichnen ein entmutigendes Bild. Es weist ein Defizit im städtischen Haushalt aus, das weit über das hinausgeht, was die Parlamentarier dem Magistrat zugestanden haben.

Der jährliche Haushaltssaldo auf der Grundlage der von der Stadtverordneten-versammlung verabschiedeten Haushaltspläne stellt sich danach für den Zeitraum von 2009 bis 2014 wie folgt dar:

 

  1.     13.146 €
  2. - 954.357 €
  3. - 651.021 €
  4. - 204.306 €
  5.       7.846 €
  6.       7.803 €

Das tatsächliche (wenngleich noch vorläufige), vom Magistrat realisierte Rechnungsergebnis präsentiert hingegen völlig andere Resultate:

  1. - 1.000.765 €
  2. -    697.147 €
  3. -    473.907 €
  4. -    562.039 €
  5. -    306.715 €
  6. -    977.368 €

 

Anders als geplant, wurden tatsächlich also durchgehend rote Zahlen in beträchtlicher Größenordnung geschrieben. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Wo soll das noch hinführen?

Fragt man die selbst ernannten Finanzexperten in der schwarz-gelben Regierungskoalition der Burgenstadt, erhält man als Antwort nur ein ratloses Schulterzucken. Der Volksmund kommentiert das gewöhnlich mit dem Hinweis auf die Lebensweisheit: „Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich ganz ungeniert.“