SPD Schlitzerland

Politischer Meinungsaustausch in Willofs

Schlitz. Am letzten Donnerstag fand das Bürgergespräch der SPD aus Anlass der bevorstehenden Kommunalwahl im Stadtteil Willofs statt. Die Sozialdemokraten zogen Bilanz, blickten nach vorn und stellten ihre Kandidat/innen vor.

Nach der Begrüßung der Teilnehmer und Eröffnung der Veranstaltung durch SPD-Chef Ralf Susemichel hielt Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im städtischen Parlament, das Eingangsreferat. Er fasste die Stadtpolitik der letzten fünf Jahre zusammen, betonte die sozialdemokratischen Standpunkte, skizzierte die notwendige Ausrichtung der politischen Entscheidungen für die nächsten Jahre und stelle die Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD-Liste vor.

Breiten Raum nahm bei seinen Ausführungen die Finanzmisere der Burgenstadt ein. „Die Stadt Schlitz schiebt ein millionenschweres Defizit vor sich her“, hob Döring hervor. Es stammt nicht zuletzt aus den Jahren 2009 bis 2014. Während dieses Zeitraums gelang es der CDU-geführten Stadtregierung in keinem Jahr, die laufenden Ausgaben durch die laufenden Einnahmen zu finanzieren. Das allein dadurch erreichte Volumen addiert sich zu mehr als drei Millionen Euro.

Die Folgen sind bekannt. Die Kommunalaufsicht hat die finanzpolitische Regie übernommen und die Burgenstadt unter Vormundschaft gestellt. Steuer- und Abgabenerhöhungen wurden angeordnet, ohne dass sich an der Finanzmisere allerdings nachhaltig etwas geändert hätte. Man hat im gewohnten Schlendrian einfach weitergemacht. Und selbst wenn es absurd klingt: Politisch verantwortlich dafür will von der CDU-geführten Stadtregierung heute niemand sein.

Döring warb abschließend eindringlich für einen Kurswechsel. Ein „Weiter so“ gehe nicht mehr.

Bei der Diskussion lokaler Probleme stand merkwürdigerweise die Flüchtlingsproblematik im Mittelpunkt. In Willofs sind zwar bisher noch keine Asyl suchenden Menschen untergebracht. Es ist aber beabsichtigt, demnächst den ehemaligen Gasthof Roth dafür zu nutzen.