SPD Schlitzerland

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Anträge und Anfragen zur nächsten Stadtverordnetensitzung

Veröffentlicht am 26.02.2012 in Anträge
Die SPD-Fraktion stellt zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung folgende Anträge und Anfragen:

  • 1. Bushaltestelle am Schlosspark (LMA):
  • 2. Bürgerversammlung „gesplittete Abwassergebühren“:
  • 3. Anfrage: Sachstand „Friedwald“?
  • 4. Anfrage: Sachstand Straßenbeitragssatzung?
  • 5. Anfrage: Windgutachten?


  • 1. Bushaltestelle am Schlosspark (LMA):
Der Magistrat wird beauftragt mit den zuständigen Stellen über eine Einrichtung einer Bushaltestelle „am Schlosspark/Landesmusikakademie“ zu verhandeln. Falls Kosten für die Stadt entstehen, soll dann das Thema im HFWA entschieden werden.
  • 2. Bürgerversammlung „gesplittete Abwassergebühren“:
Die Stadtverordneten fordern den Stadtverordnetenvorsteher auf, umgehend eine Bürgerversammlung zum Thema „gesplittete Abwassergebühren“ einzuberufen.
  • 3. Anfrage: Sachstand „Friedwald“?
➢ Zeitplan? ➢ Sachstand? ➢ Verhandlungsergebnis mit den neuen Waldbesitzern? ➢ Wann wird Eröffnung sein? (Bleibt es bei der Ankündigung 1.Halbjahr 2012?)
  • 4. Anfrage: Sachstand Straßenbeitragssatzung?
  • 5. Anfrage: Windgutachten?
➢ Was sagt das Windgutachten des Landes über das Schlitzerland aus?