SPD Schlitzerland

Für die kommende Stadtverortnetenversammlung hat die SPD-Fraktion ein relativ kleines Antragspacket geschnürt. 2 Anträge der stehen diesmal von der SPD auf der Tagesortnung. Beides allerdings wichtige Themen.

1.  Gewerbegebiet Rimbach:

Die Stadt Schlitz gibt die Bauleitplanung im zukünftigen Gewerbegebiet Rimbach in dem bisherigen Umfang auf. Die Ausweisung eines kleineren Gewerbegebietes im angemessenen Umfang wird für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung weiter verfolgt. Die Eigentümer der Grundstücke, welche in diesem Gebiet liegen, sind frühzeitig in die Planungen mit ein zu beziehen.

Hierdurch sollen sämtliche Unklarheiten beseitigt werden. Das "große" Gewerbegebiet in Rimbach, mit der Ansiedlung eines Logistikers, ist am Widerstand der Bevölkerung und einer nicht vorhandenen Mehrheit im Parlament gescheitert. BGM Schäfer hat seine Niederlage bereits eingeräumt. Jetzt soll das ganze durch einen Beschluß in der SVV untermauert werden. Gewerbegebiet Ja - riesiges Logistikunternehmen Nein.

2.  Änderung der Friedhofsordnung

Der Magistrat wird beauftragt bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung die Änderung der Friedhofssatzung, worin die Sargbestattungen in Rasengräbern möglich sind, vorzulegen.

Bereits am 07.11.2016 hat die Mehrheit der Stadtverortnetenversammlung beschlossen, das die Friedhofssatzung dahingehend geändert wird, dass auch Sargbestattungen in den Rasengräbern möglich sind. In vielen anderen Gemeinden ist dies schon seit Jahren ohne Probleme möglich. Bis heute wurde dieser Beschluß nicht umgesetzt.